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   RFH, 09.06.1939 - V 492/37   

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RFH, 09.06.1939 - V 492/37 (https://dejure.org/1939,191)
RFH, Entscheidung vom 09.06.1939 - V 492/37 (https://dejure.org/1939,191)
RFH, Entscheidung vom 09. Juni 1939 - V 492/37 (https://dejure.org/1939,191)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 24.08.1967 - V 31/64

    Voraussetzungen für die Behandlung von Zuschüssen der öffentlichen Hand als

    In diesem hier in Frage stehenden Fall muß aber nach der ständigen Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs (RFH) und des Bundesfinanzhofs (BFH) ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen der Aufwendung des Dritten und der Leistung - oder einer Gattung von Leistungen - des Unternehmers bestehen (vgl. insbesondere RFH-Urteile V 492/37 vom 9. Juni 1939, Sammlung der Entscheidungen des Reichsfinanzhofs Bd. 47 S. 60 - RFH 47, 60 -, RStBl 1939, 886, und V 8/41 vom 19. Juni 1942, RFH 52, 66, RStBl 1943, 825, sowie die BFH-Urteile V 145/53 S vom 20. Januar 1955, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Bd. 60 S. 366 - BFH 60, 366 -, BStBl III 1955, 139, und V 223/58 U vom 16. November 1961, BFH 74, 156, BStBl III 1962, 59).
  • BFH, 26.06.1986 - V R 93/77

    Erstattungen nach dem UnBefG an Verkehrsunternehmen als Zahlung des

    Das FG folgere zwar übereinstimmend mit der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs (RFH) und des Bundesfinanzhofs - BFH - (z.B. RFH-Urteile vom 9. Juni 1939 V 492/37, RFHE 47, 60, RStBl 1939, 886, und vom 19. Juni 1942 V 8/41, RFHE 52, 66, RStBl 1943, 825; BFH-Urteile vom 20. Januar 1955 V 145/53 S, BFHE 60, 366, BStBl III 1955, 139; vom 16. November 1961 V 223/58 U, BFHE 74, 156, BStBl III 1962, 59, und vom 24. August 1967 V 31/64, BFHE 89, 407, BStBl III 1967, 717) aus dem Wortlaut dieser Vorschrift, daß ein "unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang" zwischen der Aufwendung des Dritten und der Leistung des Unternehmers bestehen müsse.
  • BFH, 20.01.1955 - V 145/53 S

    Umsatzsteuerpflicht bei Subventionen aus öffentlichen Mitteln - Subventionen als

    Das Finanzamt hat unter Hinweis auf die im Urteil des Reichsfinanzhofs V 492/37 vom 9. Juni 1939 (Slg.Bd. 47 S. 60, Reichssteuerblatt - RStBl. - 1939 S. 886) herausgestellten Rechtsgrundsätze die Alt- und Mittelsubventionen mit dem vollen Betrag der Umsatzsteuer unterworfen.

    Wenn sich die Vorentscheidung insbesondere auf das erwähnte Urteil V 492/37 vom 9. Juni 1939 beruft, so übersieht sie, daß auch in jener Entscheidung ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Leistungen des Unternehmers und den Zuschußleistungen gefordert wird, der darin gesehen wurde, daß Förderprämien und Hüttenlohnausgleich zum Ausgleich zwischen Gestehungskosten der Erzgewinnung zuzüglich Gewinnspanne gegenüber dem Weltmarktpreis für gleichartige Erze gewährt wurden, während im Streitfall - wie das von der Rb. beigebrachte Gutachten zutreffend hervorhebt - jede Beziehung zum Umsatz fehlt.

  • BFH, 25.02.1971 - V R 104/67

    Ladekostenzuschüsse - Rollkostenzuschüsse - Deutsche Bundesbahn - Versenden von

    Die Steuerpflichtige meint unter Bezugnahme auf das Urteil des RFH V 492/37 vom 9. Juni 1939 (Sammlung der Entscheidungen und Gutachten des Reichsfinanzhofs Bd. 47 S. 60, RStBl 1939, 886), es fehle im vorliegenden Fall an einer Einschaltung der DB in die Leistungsaustausche zwischen der Steuerpflichtigen und ihren Abnehmern.
  • BFH, 20.01.1955 - V 75/54 U

    Steuerbarkeit der gegenüber einer Vereinigung mit satzungsmäßig ausschließlich

    Einmal fehlt es für die Annahme der Steuerbarkeit der streitigen Beträge an der von der Rechtsprechung stets geforderten Wechselbeziehung zwischen Leistung und Entgelt, die nur dann vorliegt, wenn ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Leistungen des Unternehmens und den Zuschußleistungen des Zuwendenden erkennbar ist (vgl. Urteile des Reichsfinanzhofs V 492/37 vom 9. Juni 1939, Slg.Bd. 47 S. 60, Reichssteuerblatt - RStBl. - 1939 S. 886, und V 130/40 vom 26. September 1941, Slg.Bd. 51 S. 72, RStBl. 1942 S. 296).
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